Baurecht / BGB

Bauentwurf

Ein Bauentwurf umfasst:
  • einerseits alle Planungsunterlagen sowie Baupläne und
  • zum anderen alle Unterlagen, Erklärungen und Äußerungen, die dem Vertrag zugrunde liegen.
Die Planung des Entwurfs ist Gegenstand der Leistungsphase (LP) 3 - Entwurfsplanung - in der HOAI, die nach der Vorplanung (LP 2) folgt und Grundlagen für die folgende Genehmigungsplanung (LP 4) liefert. Die Entwurfsplanung umfasst sowohl Grundleistungen nach HOAI als auch Besondere Leistungen nach HOAI.
Die Erarbeitung des Bauentwurfs erfolgt von einem Entwurfsverfasser, synonym auch als Planer oder Planverfasser genannt. Im Allgemeinen ist es ein Architekt, ein Bauingenieur oder ein Ingenieurbüro, ggf. auch die staatliche Bauverwaltung. Zu bestellen ist der Bauentwurf nach den Regelungen in den jeweiligen Landesbauordnungen, die jeweils die Anforderungen an den Entwurfsverfasser und an die von ihm zu erfüllenden Aufgaben bestimmen.
Dem Bauherrn bzw. Auftraggeber steht jedoch das Recht zu, eine Änderung des Bauentwurfs anzuordnen, beispielsweise bei
Hierzu sind die Art und der Umfang der Leistungsänderung festzulegen. Daraus können sich als Folge ggf. Vergütungsanpassungen ableiten.
Keine Änderungen des Bauentwurfs sind Anweisungen des Auftraggebers, sofern sie lediglich der Durchführung des unverändert vereinbarten Vertragsinhalts dienen, beispielsweise Hinweise, Vorschläge, Überlegungen, fachliche Beratung u. a.
11.07.2019
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