Lohn / Tarif / Rente

Kurzarbeit

Kurzarbeit ist mit einer Herabsetzung der betriebsüblichen Arbeitszeit verbunden. Sie ist in Unternehmen des Baugewerbes vor allem im Hinblick auf die Winterbauförderung und speziell zur Vermeidung von Winterarbeitslosigkeit und Sicherung einer möglichst ganzjährigen Beschäftigung, aber auch bei konjunkturellen Einflüssen und besonderen Arbeitsmarktbedingungen von Bedeutung.
Kurzarbeit bedeutet im Baugewerbe leere Baustellen in der betriebsüblichen Arbeitszeit
Kurzarbeit bedeutet im Baugewerbe leere Baustellen in der betriebsüblichen Arbeitszeit
Bild: © f:data GmbH
Die Kurzarbeit kann im Baugewerbe in zwei verschiedenen Formen auftreten:
  • einerseits als Saison-Kurzarbeit in der gesetzlichen Schlechtwetterzeit im Zeitraum 1. Dezember bis 31. März, wenn witterungsbedingte oder wirtschaftliche Gründe oder unabwendbare Ereignisse vorliegen, anzutreffen vorrangig in Unternehmen des Bauhauptgewerbes sowie mit Besonderheiten im Dachdecker- und Gerüstbauerhandwerk sowie Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (Galabau), die eine Winterbeschäftigungs-Umlage abführen,
  • zum anderen als konjunkturelle Kurzarbeit, wenn wirtschaftliche Gründe oder ein unabwendbares Ereignis vorliegen, nicht jedoch bei branchenüblichen, betriebsüblichen und saisonbedingten Arbeitsausfällen.
Kurzarbeit kann sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer von Interesse sein. Die Bauunternehmen als Arbeitgeber werden bei bestätigter Kurzarbeit finanziell mit Lohn- und Gehaltskosten entlastet, weil für die ausfallende Arbeitszeit Kurzarbeitergeld (KuG) durch die Bundesagentur für Arbeit und ggf. ergänzende branchenbezogene Leistungen gewährt werden.
Kurzarbeitergeld
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Es kann sowohl für gewerbliche Arbeitnehmer als auch für Angestellte und Poliere infrage kommen. In der ausfallenden Zeit der Kurzarbeit besteht aber das Beschäftigungsverhältnis weiter. Mit dem Kurzarbeitergeld erfolgt eine weitere, wenn auch geringere Bezahlung.
Eine Anordnung für Kurzarbeit ist gegenüber Auszubildenden jedoch nicht möglich. Das jeweils ausbildende Bauunternehmen hat zunächst alle Möglichkeiten und Mittel zu prüfen und auszuschöpfen für eine weitere Gewährleistung der Ausbildung, beispielsweise durch Umstellung des Ausbildungsplans, zeitweilige Einordnung auf eine andere Werkstatt oder Baustelle. Sollte Kurzarbeit der Fall sein, haben die Auszubildenden dann zunächst Anspruch auf Fortzahlung der vollen Ausbildungsvergütung im Baugewerbe für die Dauer von bis zu 6 Wochen. Erst danach kann Auszubildenden Kurzarbeitergeld gewährt werden.
Die Höhe des Kurzarbeitergeldes beträgt allgemein nach den Regelungen in § 105 SGB III:
  • 60 % für Arbeitnehmer ohne erhöhten Leistungsansatz sowie
  • 67 % für Arbeitnehmer, wenn die Voraussetzungen für einen erhöhten Leistungsansatz wie bei Arbeitslosengeld erfüllt würden,
jeweils nach der Nettoentgeltdifferenz im betreffenden Anspruchszeitraum.
Hinsichtlich der Anforderungen zum Kurzarbeitergeld, zur Berechnung der Höhe und der bauspezifischen Aspekte und Besonderheiten zur saison- oder konjunkturellen Kurzarbeit wird verwiesen auf die speziellen Begriffserläuterungen Saison-Kurzarbeitergeld (SaisonKug) und Konjunkturelles Kurzarbeitergeld.
Sind die Voraussetzungen für Kurzarbeit gegeben und ein Bescheid durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt, erfolgt die Auszahlung eines Kurzarbeitergeldes durch den Arbeitgeber an die betreffenden Arbeitnehmer. Die Abrechnung wickelt der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit ab.
Bei Krankheit eines Arbeitnehmers in Verbindung mit der Kurzarbeit ist von Bedeutung, wann die Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. Tritt sie während der Kurzarbeit oder im Rahmen der 6-wöchigen Entgeltfortzahlung bei Krankheit ein, entfällt für die Ausfallstunden (nicht planmäßig gearbeitete Stunden) der Anspruch auf Entgeltfortzahlung in Höhe des ungekürzten Arbeitsentgelts. Anspruch besteht dann auf Leistungen in Höhe des Kurzarbeiterentgelts. Fällt während der Kurzarbeit ein ausfallender Tag des Erkrankten auf einen gesetzlichen Feiertag, besteht auch dafür nur Anspruch auf Kurzarbeiterentgelt.
Zur Kurzarbeit sind bestimmend gesetzliche Regelungen:
  • im „Sozialgesetzbuch - Drittes Buch - Arbeitsförderung (SGB) III“,
  • nach dem Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (BRTV-Baugewerbe), insbesondere § 4 Nr. 6 und § 11 Nr. 2 und
  • im „Gesetz zur krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld vom 13. März 2020 (in BGBL. I, S. 493)“ und
  • mit der „Verordnung über Erleichterungen zur Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverordnung – KugV) vom 25. März 2020 (in BGBl. I, Nr. 14, S. 595) infolge der Corona-Pandemie, in Kraft seit 1. März 2020 und befristet geltend bis 31. Dezember 2020.
Verwiesen sei weiter auf Informationen zur Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld:
  • für Arbeitgeber von der Bundesagentur für Arbeit unter www.arbeitsagentur.de einschließlich zu krisenbedingten Aussagen in Verbindung mit dem Coronavirus,
  • zu aktuellen Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter www.bmas.de,
  • speziell im „Leitfaden - Saison-Kurzarbeitergeld“ vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) mit Bezug auf §§ 101 ff. SGB III und BRTV-Baugewerbe als aktualisierte Fassung vom 31. März 2020, in der auch die vom 1. März 2020 bis 31. Dezember 2020 geltenden Regelungen zum Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Pandemie berücksichtigt werden.
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