Lohn / Tarif / Rente

Kurzarbeit

Kurzarbeit ist mit einer Herabsetzung der betriebsüblichen Arbeitszeit verbunden. Sie ist in Unternehmen des Baugewerbes von Bedeutung vor allem:
  • im Hinblick auf die Winterbauförderung und speziell auf die Vermeidung von Winterarbeitslosigkeit und Sicherung einer möglichst ganzjährigen Beschäftigung sowie
  • bei konjunkturellen Einflüssen des Baumarktes und den damit verbundenen besonderen Arbeitsbedingungen auf Baustellen.
Kurzarbeit bedeutet im Baugewerbe leere Baustellen in der betriebsüblichen Arbeitszeit
Kurzarbeit bedeutet im Baugewerbe leere Baustellen in der betriebsüblichen Arbeitszeit
Bild: © f:data GmbH

Gesetzliche und arbeitsrechtliche Regelungen zur Kurzarbeit

Beabsichtigt ein Bauunternehmen Kurzarbeit einzuführen, sind die betreffenden gesetzlichen und arbeitsrechtlichen Regelungen maßgebend und zu berücksichtigen. Hervorzuheben sind Regelungen und Informationen:
  • im „Sozialgesetzbuch – Drittes Buch – Arbeitsförderung (SGB) III“ zur aktiven Arbeitsförderung mit Regelungen zum Kurzarbeitergeld,
  • nach dem Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (BRTV-Baugewerbe), insbesondere § 4 Nr. 6 und § 11 Nr. 2,
  • im „Gesetz zur krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld vom 13. März 2020 (in BGBl. I, S. 493)“ und
  • in der „Verordnung über Erleichterungen zur Kurzarbeit" (Kurzarbeitergeldverordnung – KugV) vom 25. März 2020 (in BGBl. I, Nr. 14, S. 595) infolge der Coronapandemie, in Kraft seit 1. März 2020 und mit Änderungen bis zuletzt der Vierten Änderungsverordnung mit weiteren Erleichterungen wie:
    • Verlängerung des erleichterten Zugangs zur Kurzarbeit durch Absenkung der Zahl der vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten auf mindestens 10 % für alle Betriebe bis zum 31. Dezember 2021, auch dann, wenn der Betrieb die Kurzarbeit erst nach dem 30. September eingeführt hat,
    • Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld und auch Saison-Kurzarbeitergeld,
    • weiterhin volle Erstattung der Arbeitgeber-Beiträge zur Sozialversicherung zum Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2021, auch bei Beginn der Kurzarbeit erst nach dem 30. September 2021.

Die zwei Formen der Kurzarbeit

Die Kurzarbeit kann im Baugewerbe in zwei verschiedenen Formen auftreten:
  • einerseits als Saison-Kurzarbeit in der gesetzlichen Schlechtwetterzeit im Zeitraum 1. Dezember bis 31. März, wenn witterungsbedingte oder wirtschaftliche Gründe oder unabwendbare Ereignisse vorliegen, anzutreffen vorrangig in Unternehmen des Bauhauptgewerbes sowie mit Besonderheiten im Dachdecker- und Gerüstbauerhandwerk sowie Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (GaLaBau), die eine Winterbeschäftigungs-Umlage abführen,
  • zum anderen als konjunkturelle Kurzarbeit, wenn wirtschaftliche Gründe oder ein unabwendbares Ereignis vorliegen, nicht jedoch bei branchenüblichen, betriebsüblichen und saisonbedingten Arbeitsausfällen.

Vorteile der Kurzarbeit für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Kurzarbeit kann sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer von Interesse sein. Die Bauunternehmen als Arbeitgeber werden bei bestätigter Kurzarbeit finanziell mit Lohn- und Gehaltskosten entlastet, weil für die ausfallende Arbeitszeit Kurzarbeitergeld (KuG) als eine Leistung der Arbeitslosenversicherung durch die Bundesagentur für Arbeit und ggf. ergänzende branchenbezogene Leistungen gewährt werden.
Kurzarbeitergeld
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Das Kurzarbeitergeld kann sowohl für gewerbliche Arbeitnehmer als auch für Angestellte und Poliere infrage kommen, wenn sie im Anschluss an die Kurzarbeit im Bauunternehmen weiterhin beschäftigt werden. In der ausfallenden Zeit der Kurzarbeit besteht das Beschäftigungsverhältnis weiter. Mit dem Kurzarbeitergeld erfolgt eine weitere, wenn auch geringere Bezahlung.
Keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben nicht versicherungspflichtige Beschäftigte, beispielsweise Beschäftigte in Minijobs und freie Mitarbeiter. Eine Anordnung für Kurzarbeit ist auch gegenüber Auszubildenden nicht möglich. Das jeweils ausbildende Bauunternehmen hat zunächst alle Möglichkeiten und Mittel zu prüfen und auszuschöpfen für eine weitere Gewährleistung der Ausbildung, beispielsweise durch Umstellung des Ausbildungsplans, zeitweilige Einordnung auf eine andere Werkstatt oder Baustelle. Sollte Kurzarbeit der Fall sein, haben die Auszubildenden dann zunächst Anspruch auf Fortzahlung der vollen Ausbildungsvergütung im Baugewerbe für die Dauer von bis zu 6 Wochen. Erst danach kann Auszubildenden Kurzarbeitergeld gewährt werden.

Berechnung und Auszahlung des Kurzarbeitergeldes

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes beträgt allgemein nach den Regelungen in § 105 SGB III jeweils nach der Nettoentgeltdifferenz im betreffenden Anspruchszeitraum:
  • 60 % für Arbeitnehmer ohne erhöhten Leistungsansatz sowie
  • 67 % für Arbeitnehmer, wenn die Voraussetzungen für einen erhöhten Leistungsansatz wie bei Arbeitslosengeld erfüllt würden.
Ableitend aus der Coronapandemie erfolgt eine zeitweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes bis zum 31. Dezember 2021 ab dem 4. Monat auf 70 bzw. 77 % sowie ab 7. Monat auf 80 bzw. 87 % für die betreffenden Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Gewährt der Arbeitgeber noch Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld, dann bleiben diese steuerfrei für Lohnzahlungszeiträume, die vor dem 1. Januar 2022 enden.
Hinsichtlich der Anforderungen zum Kurzarbeitergeld, zur Berechnung der Höhe und der bauspezifischen Aspekte und Besonderheiten zur saison- oder konjunkturellen Kurzarbeit wird verwiesen auf die speziellen Begriffserläuterungen Saison-Kurzarbeitergeld (SaisonKug) und Konjunkturelles Kurzarbeitergeld .
Sind die Voraussetzungen für Kurzarbeit gegeben und ein Bescheid durch die Bundesagentur für Arbeit erteilt, erfolgt die Auszahlung eines Kurzarbeitergeldes durch den Arbeitgeber an die betreffenden Arbeitnehmer. Die Abrechnung wickelt der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit ab.
Bei Krankheit eines Arbeitnehmers in Verbindung mit der Kurzarbeit ist von Bedeutung, wann die Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. Tritt sie während der Kurzarbeit oder im Rahmen der 6-wöchigen Entgeltfortzahlung bei Krankheit ein, entfällt für die Ausfallstunden (nicht planmäßig gearbeitete Stunden) der Anspruch auf Entgeltfortzahlung in Höhe des ungekürzten Arbeitsentgelts. Anspruch besteht dann auf Leistungen in Höhe des Kurzarbeiterentgelts. Fällt während der Kurzarbeit ein ausfallender Tag des Erkrankten auf einen gesetzlichen Feiertag, besteht auch dafür nur Anspruch auf Kurzarbeiterentgelt.
Am Ende der Kurzarbeit wird die Bundesagentur für Arbeit eine abschließende Prüfung vornehmen, besonders bei erleichterten Verfahren zur Kurzarbeit in Verbindung mit der Coronapandemie. Vom Unternehmen sollten dafür erforderliche Unterlagen vorgehalten werden, beispielsweise Lohnkonten mit Arbeitszeit- und Auszahlungsnachweisen, Arbeitsverträge und Nutzung von Arbeitszeitkonten.
Verwiesen sei auf weitere Informationen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld:
  • für Arbeitgeber von der Bundesagentur für Arbeit einschließlich zu krisenbedingten Aussagen in Verbindung mit der Coronapandemie und zu verlängerten Erleichterungen, speziell auf die fachlichen Weisungen der BA zu „Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021", abrufbar unter www.arbeitsagentur.de,
  • zu aktuellen Fragen und Antworten auf die Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales,
  • im FAQ-Papier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zur Kurzarbeit und zur Weiterbildung während des Kurzarbeitergeldbezugs (Juni 2021),
  • auf den „Leitfaden – Saison-Kurzarbeitergeld“ vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) mit Bezug auf §§ 101 ff. SGB III und BRTV-Baugewerbe.

Kurzarbeitergeld und Weiterbildung

Während des Bezugs von Kurzarbeitergeld kann die Weiterbildung mit Bezug auf § 106 a im SGB III gefördert werden, geltend sowohl bei konjunktureller als auch saisonaler Kurzarbeit. Auf Grundlage des Beschäftigungssicherungsgesetzes (BeschSiG vom 3. Dezember 2020, in BGBl. I, S. 2691) gelten dazu vereinfachte Regelungen vom 1. Januar 2021 bis 31. Juli 2023. Die Bundesagentur für Arbeit kann Qualifizierungen während der Bezugszeit von Kurzarbeitergeld fördern für gewerbliche Arbeitnehmer und auch Angestellte durch:
  • anteilige Erstattung der Lehrgangskosten und
  • hälftige Übernahme der Beiträge zur Sozialversicherung, wenn die Weiterbildungsmaßnahme
    • entweder in der Bezugszeit des Kurzarbeitergeldes mit einem Mindestumfang von über 120 Stunden begonnen hat oder
    • auf ein Fortbildungsziel vorbereitet, dass nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) förderfähig ist.
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