Grundlagen und Ziele von Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Der Arbeitsschutz umfasst alle Rechtsvorschriften, Maßnahmen, Mittel und Methoden, die
Grundlagen bestimmt das „Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) vom 7. August 1996, zuletzt geändert am 22. Dezember 2020)“.
Mit dem allgemeinen Arbeitsschutz wird das Ziel angestrebt, Arbeitssicherheit zu gewährleisten sowie das Leben und die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen und deren Arbeitskraft zu erhalten. Vor allem sind Arbeitsunfälle zu vermeiden bzw. die Folgen zu verringern, beispielsweise durch Tragen von Schutzhelmen auf der Baustelle. Wichtiges Regelwerk für den Arbeitsschutz auf Baustellen ist die "Unfallverhütungsvorschrift (UVV) Bauarbeiten" als ein Vorschriftenwerk der „Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)“ in der aktualisierten Fassung vom 1. April 2020. Daneben sind die einschlägigen staatlichen Vorschriften – beispielsweise die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und zugehörige Technische Regeln – einzuhalten sowie betreffende Regeln der Technik wie DIN-Vorschriften heranzuziehen. Die Regelungen der UVV-Bauarbeiten werden von der DGUV mit der „DGUV Regel 101 – 038 – Bauarbeiten (Stand Oktober 2020)“ näher konkretisiert und erläutert, praktisch als eine zentrale Hilfestellung für die Verantwortlichen zur Sicherheit und Gesundheit auf Baustellen. Die DGUV stellt mit ihrem Regelwerk bereichs-, arbeitsverfahrens- oder arbeitsplatzbezogene Inhalte zusammen, informiert regelmäßig über Neuerungen, veröffentlicht Erläuterungen und zeigt Wege zur Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren auf, wo es keine Arbeitsschutz- oder Unfallverhütungsvorschriften gibt. Eine Übersicht mit Informationen zum gegenwärtigen Stand des Regelwerkes ist abrufbar unter publikationen.dguv.de, zuletzt zum Stand Januar 2021 mit u. a. den Regeln: - 109-017 zum Betreiben von Lastaufnahme- und Anschlagmitteln im Hebezeugbetrieb und
- 201-029 als Handlungsanleitung für die Auswahl und den Betrieb von Arbeitsplattformen an Hydraulikbaggern und Ladern.
Regelungen zu Arbeitsschutz und -sicherheit bezüglich der Coronapandemie
Spezielle Regelungen wurden in Verbindung mit der Coronapandemie vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) getroffen und herausgegeben, so
ein „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“,
die „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ (veröffentlicht am 10. August 2020), in deren Anhang speziell Schutzmaßnahmen für besondere Arbeitsstätten sowie betriebliche Einrichtungen aufgeführt werden,
Bild: © f:data GmbHDie Empfehlungen des BMAS wurden für das Baugewerbe konkretisiert und von der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) der „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe (Stand: 5. Februar 2021)“ als Handlungshilfe herausgegeben. Enthalten sind praktische Aussagen für Bauunternehmen und baunahe Dienstleistungen sowie speziell an die von ihnen mit der Umsetzung von Schutzmaßnahmen beauftragten Personen. Definiert werden speziell Schutzmaßnahmen für Beschäftigte der Baubranche und es werden Hinweise für die Organisation der Arbeit gegeben. Sofern auf Baustellen Beschäftigte mehrerer Gewerke gleichzeitig tätig werden, sollten diese die Schutzmaßnahmen untereinander und mit dem Bauherrn, der Bauleitung und dem Koordinator nach Baustellenverordnung abstimmen. Kontrolle des Arbeitsschutzes und Gefährdungsbeurteilung
Zu wesentlichen Teilen ist seit 1. Januar 2021 das „Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz vom 22. Dezember 2020, in BGBl. I, S. 3324)“ in Kraft. Es legt bundesweit einheitliche Regeln zur Kontrolle von Betrieben sowie zur Unterkunft der Beschäftigten fest, so speziell zur
- Bereitstellung angemessener Unterkünfte,
- Festschreibung von Mindestanforderungen für die Unterbringung von Beschäftigten in Gemeinschaftsunterkünften und an die Ausstattungen im Ess-, Wohn- und Schlafbereich.
Als ein Ratgeber zur Gefährdungsbeurteilung wurde von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ein neues Handbuch herausgegeben. Es stellt mit seinen Informationen ein wichtiges Hilfsmittel für Arbeitsschutzfachleute dar und kann unter www.baua.de abgerufen werden. Sichere Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen
Spezielle Anforderungen zum Arbeitsschutz bei Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen sowie bei deren Verwendung werden vorbestimmt in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (vom 3. Februar 2015 in BGBl.I 2015, S. 49, zuletzt geändert am 28. Mai 2021), die seit 1. Juni 2015 in Kraft ist. Mit diesen Regelungen wird besonderen Unfallschwerpunkten Rechnung getragen, es wird die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln als Schutzziele beschrieben und eine Trennung zwischen den Pflichten der Hersteller und der Arbeitgeber als Verwender von Arbeitsmitteln vorgenommen. Die Anhänge fixieren konkrete Prüfvorschriften für besonders gefährliche Arbeitsmittel, beispielsweise für Krane im Anhang 3 der BetrSichV. das Recht des technischen Arbeitsschutzes und zu technischen Regeln,
die Betriebssicherheit der Arbeitsmittel und überwachungsbedürftiger Anlagen,
Arbeitsstätten und Anforderungen an diese,
Gefahrstoffe einschl. Quarzfeinstaub,
biologische Arbeitsstoffe und physikalische Agenzien, Lärm und Strahlungen und
die Produktsicherheit.
Zum Arbeitsschutz gehört neben dem Gesundheitsschutz auch
der personengebundene Schutz (z. B. Jugendschutz) sowie
der soziale Schutz (z. B. Einhaltung der Arbeitszeiten und Kündigungsschutz),
worauf auch in der BDI-Broschüre eingegangen wird. Berücksichtigt wurden weiterhin die Anforderungen aus der novellierten Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der Verordnung zu elektromagnetischen Feldern. Verwiesen wird mit zusätzlichen Links zu Informationsangeboten externer Stellen. Aufwendungen für Arbeitsschutz und -sicherheit in der Kalkulation
Geschätzt wird eine Größenordnung für Arbeitsschutzanforderungen und Unfallverhütungsvorschriften einschließlich für Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie für besondere Arbeitsschutzanforderungen im Winter in Unternehmen des Bauhauptgewerbes in den Tarifgebieten Westdeutschland und Ostdeutschland von: Daraus leiten sich als Anteile – bezogen jeweils auf die durchschnittlichen Lohnkosten je Arbeitsstunde der gewerblichen Arbeitnehmer und monatlichen Gehaltskosten im Baugewerbe je Angestellten und Polier – für die Sozialkosten in den Musterberechnungen des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) zu Lohnzusatz- sowie Gehaltszusatzkosten im Bauhauptgewerbe zum Stand Juli 2021 wie folgt ab: Diese Ansätze werden in den Musterrechnungen zu Lohnzusatzkosten unter "Kalkulationshilfen" ausgewiesen. Die Kalkulationshilfen sind aufrufbar und lassen sich unmittelbar für die betriebsindividuelle Berechnung nutzen. Die Musterberechnungen sind auch integriert in der Kalkulationssoftware „nextbau“ und können betriebsindividuell ausgeführt werden. Die jeweiligen Ansätze werden betriebsspezifisch unterschiedlich hoch sein, beispielsweise infolge unterschiedlich hoher Jahreslöhne und Jahresgehälter nach den Tarifgebieten Deutschland – West, Ost und Berlin. Ggf. kann aber auch auf betriebsindividuelle Prüfungen und Ansätze verzichtet und die empfohlenen Ansätze übernommen werden.