Lohn / Tarif / Rente

Arbeitsschutz und -sicherheit

Der Arbeitsschutz umfasst alle Rechtsvorschriften, Maßnahmen, Mittel und Methoden, die

einerseits Pflichten des Arbeitgebers begründen und
zum anderen die zwangsweise Durchsetzung dieser Pflichten ermöglichen.

Mit dem allgemeinen Arbeitsschutz wird das Ziel angestrebt, Arbeitssicherheit zu gewährleisten sowie das Leben und die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen und deren Arbeitskraft zu erhalten. Vor allem sind Arbeitsunfälle zu vermeiden bzw. die Folgen zu verringern, beispielsweise durch Tragen von Schutzhelmen auf der Baustelle u. a. Spezielle Anforderungen gelten zum Arbeitsschutz bei Arbeitsmitteln sowie bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen. Hierzu wurde die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV vom 3. Februar 2015 in BGBl.I 2015, S. 49) neu gefasst und zum 1. Juni 2015 in Kraft gesetzt. Mit den neuen Regelungen wurde besonderen Unfallschwerpunkten Rechnung getragen, die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln als Schutzziele beschrieben und eine Trennung zwischen den Pflichten der Hersteller und der Arbeitgeber als Verwender von Arbeitsmitteln vorgenommen. Die Anhänge fixieren konkrete Prüfvorschriften für besonders gefährliche Arbeitsmittel, beispielsweise für Krane im Anhang 3 der BetrSichV.

Im Zusammenhang mit der novellierten BetrSichV wurde auch die vom Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) herausgegebene Broschüre "Arbeitsschutz - Das Recht des technischen Arbeitsschutzes" aktualisiert. Dieses Hilfsmittel informiert sehr umfassend über:

das Recht des technischen Arbeitsschutzes und zu technischen Regeln,
Betriebssicherheit der Arbeitsmittel und überwachungsbedürftigen Anlagen,
Arbeitsstätten und zu deren Anforderungen,
Gefahrstoffe einschl. zu Quarzfeinstaub,
biologische Arbeitsstoffe und physikalische Agenzien, Lärm und Strahlungen und
die Produktsicherheit.

Zum Arbeitsschutz zugehörig sind auch:

der Gesundheitsschutz,
der personengebundene Schutz (z. B. Jugendschutz) sowie
der soziale Schutz (z. B. Einhaltung der Arbeitszeiten, Kündigungsschutz u. a.)

Die BDI-Broschüre liegt als aktualisierte Auflage zum Stand: Juli 2017 vor. Darin berücksichtigt wurden die novellierte Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die neue Verordnung zu elektromagnetischen Feldern. Weiterhin wird mit zusätzlichen Links zu Informationsangeboten externer Stellen verwiesen.

Die betrieblichen Aufwendungen für Arbeitsschutz und -sicherheit zählen zu den gesetzlichen Sozialkosten. Sie sind folglich ebenfalls Bestandteil der Lohnzusatzkosten, speziell der lohngebundenen Kosten der gewerblichen Arbeitnehmer sowie auch der Gehaltszusatzkosten bei Angestellten und Polieren. Sie werden mit im Baupreis bei der Angebotskalkulation berücksichtigt. Geschätzt wird eine Größenordnung für Arbeitsschutzanforderungen im Winter und Unfallverhütungsvorschriften im Bauhauptgewerbe in den Tarifgebieten Westdeutschland und Ostdeutschland von:

250 € im Jahr je gewerblichen Arbeitnehmer und je Polier sowie
130 € im Jahr je Angestellten.

Daraus leiten sich als Anteile - ausgehend vom jeweiligen Jahreslohn oder Jahresgehalt je Arbeitnehmer - für die Sozialkosten in den Musterrechnungen des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) zu Lohnzusatz -sowie Gehaltszusatzkosten im Bauhauptgewerbe ab März 2019 ab bei:

gewerblichen Arbeitnehmern 0,80 % in Westdeutschland und 0,85 % in Ostdeutschland,
Angestellten 0,23 % in Westdeutschland und 0,25 % in Ostdeutschland,
Polieren 0,43 % in Westdeutschland und 0,49 % in Ostdeutschland.

Arbeitsschutz und -sicherheit sowie die gesetzliche Unfallversicherung werden auch durch das Vorschriften- und Regelwerk der "Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)" in dem Sinne unterstützt, Arbeitsplätze gesund und sicher zu gestalten. Das Regelwerk umfasst ebenfalls die gültigen Vorschriften, Informationen sowie Grundsätze der DGUV und der einzelnen Unfallversicherungsträger für den Fachbereich - Bauwesen -. Eine Übersicht mit Informationen zum gegenwärtigen Stand des Regelwerkes ist abrufbar unter www.publikationen.dguv.de.

16.05.2019

Herausgeber: f:data GmbH Weimar und Dresden

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