VOB A

Preisaufklärungen

Eine Aufklärung zum Inhalt und zu Preisen in Angeboten darf der Auftraggeber von Bietern bzw. Bewerbern nach Öffnung von Angeboten verlangen. Grundlagen liefern für öffentliche Bauaufträge Regelungen in:

der VOB Teil A bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich in § 15 im Abschnitt 1 sowie beim offenen und nicht offenem Verfahren von EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte in § EU im Abschnitt 2 sowie im nicht offenen Verfahren bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen im § 15 VS im Abschnitt 3 der VOB/A-2016,
den Vergabehandbüchern wie zu Hochbaumaßnahmen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) mit der Richtlinie 321 (Tz. 5.1 zu - Beurteilung der Preise -) und zum Straßen- und Brückenbau in HVA B-StB (Ausgabe April 2016) im Teil 2 unter Tz. 2.4 - Prüfung und Wertung der Angebote -.

Die Aufklärung zu Preisen kann sowohl zu

einzelnen Einheitspreisen (EP) für Teilleistungen als Positionen im Leistungsverzeichnis (LV),
als auch im Rahmen der Angebotsendsumme verlangt werden.

Sind die Preise erkennbar unangemessen, so sollte Einsicht in die Preisermittlungsunterlagen genommen werden, beispielsweise in:

die vorgelegten ergänzenden Formblätter Preise (EFB-Preis) 221 bis 223 nach VHB-Bund oder
eine zum Angebot übergebene Urkalkulation eingesehen und gewertet werden.

Preisaufklärungen sind besonders dann von Bedeutung, wenn unangemessen niedrige Einheitspreise (z. B. Euro- oder Cent-Preise) als Folge von Kostenverlagerungen vorliegen. Sie können ein Anzeichen für eine unzulässige Mischkalkulation sein. Es liegt evtl. sogar eine Kalkulation von Spekulationspreisen vor. Setzt der Bieter aber bei der Preisbildung keinen Ansatz für Wagnis und Gewinn (W&G) an, dann ist es seine Entscheidung, zu der keine weitere Aufklärung erforderlich ist.

Ebenso müssen Null-Einheitspreise nicht unrealistisch sein bzw. unangemessene oder unvollständige Preisangaben durch den Auftragnehmer darstellen. Eine Angabe von Null-Euro für einen Einheitspreis stellt auch eine Preisangabe dar. Im Allgemeinen mag ein Null-Einheitspreis zunächst unrealistisch erscheinen, möglicherweise sprechen aber sachliche Gründe für die Angabe. Sollten Null-Einheitspreise als unangemessen niedrig angesehen werden, kann vom Bieter ebenfalls eine Aufklärung verlangt werden.

In einem Angebot oder auch in einem Nachtrag kann auch ein negativer Einheitspreis- auch als Minus-Einheitspreis bezeichnet – bei einzelnen Positionen im Leistungsverzeichnis (LV) erscheinen. Beispielsweise können sich beim Abbruch und Rückbau evtl. Materialien gewinnen und wiederverwerten lassen. Übersteigen die daraus erzielbaren Erlöse wertmäßig den kalkulierten Aufwand, dann kann der Bieter diese Erlöse in den entsprechenden Einheitspreisen gewissermaßen „gutschreiben“. Möglich wäre als Folge ein negativer Einheitspreis.
Mit dem Aufklärungsverlangen ist keine Befugnis bei öffentlichen Bauaufträgen zu Preisverhandlungen mit dem Bieter bzw. Auftragnehmer oder sogar einer Änderung zur Preisgestaltung verbunden. Bei öffentlichen Bauaufträgen gilt für den Auftraggeber ein Nachverhandlungsverbot zu Preisen. Das bekräftigen § 15 Abs. 3 sowie § 15 EU Abs. 3 in VOB/A-2016. Ausnahmsweise können jedoch Verhandlungen zu Nebenangeboten oder Angeboten auf Grundlage einer Ausschreibung mit Leistungsprogramm (LP) erfolgen, wenn sie nötig sind, um unumgängliche technische Änderungen geringen Umfangs und daraus sich ergebende Änderungen der Preise zu vereinbaren.

Der Auftragnehmer ist zur Mitwirkung bei verlangter Preisaufklärung verpflichtet. Verweigert er die geforderten Aufklärungen und Angaben oder lässt er die ihm vom Auftraggeber gesetzte angemessene Nachfrist unbeantwortet verstreichen, so kann sein Angebot nach § 15 Abs. 2 VOB/A-2016 unberücksichtigt bleiben. Die Entscheidung darüber ist von der Vergabestelle zu treffen, jedoch unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit zu den Pflichtverletzungen. Ein Angebotsausschluss wäre vor allem dann gerechtfertigt, wenn beispielsweise geforderte Angaben zur Eignung durch den Bieter verweigert werden.

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25.11.2016

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