HOAI

Bauüberwachung

Die Bauüberwachung ist Aufgabe von zwei unterschiedlichen Verantwortlichen. Einerseits obliegt die Bauüberwachung den jeweiligen Bauaufsichtsbehörden, wie sie in den Bauordnungen der Länder verantwortlich bestimmt sind. Was die Überwachung selbst und die dazu vom Auftraggeber (AG)- öffentlicher Auftraggeber, Besteller oder Verbraucher - bestimmten Personen betrifft, sind in den jeweiligen Landesbauordnungen Regelungen festgelegt. Dort sind die spezifischen Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Bauleiter der Behörde bestimmt.
Andererseits werden Aufgaben in der HOAI für die planenden und überwachenden Architekten und Ingenieure in der Leistungsphase 8 (Objektüberwachung) als Kontrolle und Überwachung der Bauausführung im Auftrag des Auftraggebers festgelegt. Für die verschiedenen Leistungsbilder sind die Aufgaben in der HOAI beschrieben.
Dem Auftraggeber eines Bauvorhabens steht das Recht der Überwachung der Bauausführung zu. Das gilt bei Bauverträgen sowohl nach BGB als auch nach VOB. Bei einem VOB-Vertrag sind die Regelungen gemäß § 4 Abs. 2 VOB Teil B maßgebend. Mit der Bauüberwachung kann vom Bauherrn auch eine Fachperson bevollmächtigt werden, vorrangig bei BGB-Bauverträgen und speziell Verbraucherbauverträgen anzutreffen. Die Bauüberwachung schließt grundsätzlich das Recht des Auftraggebers ein, Zugang und Eintritt zu den einzelnen Einrichtungen und Lagerplätzen des Bauunternehmens als Auftragnehmer zu erhalten. Das betrifft weiterhin auch ein Verlangen nach Einsicht in Werkzeichnungen und Ermittlungen zum Aufmaß, in Ergebnisse zu Güteprüfungen u. a. Die Grenze wird lediglich durch Geschäftsgeheimnisse bestimmt. Zur Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet. Erfolgen sie dennoch, dann sind diese vom Auftraggeber vertraulich zu behandeln.
Im Rahmen der Bauüberwachung sollte auch die Einhaltung der Vereinbarungen zum Einsatz von Nachunternehmern durch den Auftragnehmer – auch mit Bezug auf § 4 Abs. 8 VOB/B - kontrolliert werden. Bei öffentlichen Bauaufträgen ist mit Bezug auf Tz. 3.4 in der Richtlinie 400 zur Baudurchführung im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) besonders auf die Eigenleistungsverpflichtung des Auftragnehmers zu achten. Auf der Baustelle sind für die Bauausführung nur die aufgrund des Vertrages zugelassenen Nachunternehmer einzusetzen. Hat ein Auftragnehmer im Angebotsschreiben erklärt, die Leistungen im eigenen Betrieb auszuführen, darf ihm eine Zustimmung zum Nachunternehmereinsatz nicht erteilt werden bzw. ausnahmsweise nur dann, wenn nach dem Vertragsabschluss eingetretene unabwendbare Umstände vom Auftragnehmer nachgewiesen werden.
Bezüglich der Bauüberwachung von Ingenieurbauten sei noch auf das spezielle Merkblatt (M-BÜ-ING) verwiesen, das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) herausgegeben wurde. Zuletzt erfolgte die Fortschreibung mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2018 vom 17. Mai 2018. Das "Merkblatt für die Bauüberwachung von Ingenieurbauten (M-BÜ-ING) - Ausgabe: März 2018" ist kostenlos beziehbar auf der Homepage der Bundesanstalt für Straßenwesen (www.bast.de). Grundlegend überarbeitet wurden die Abschnitte zum Tunnelbau. Neu erstellt wurde im Merkblatt die Fassung im Abschnitt 9-1 zu Verkehrszeichenbrücken. Im Anhang werden Vordrucke für Protokolle angeführt.
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Weitere Leistungsbeschreibungen:
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