Sicherheitsleistung Die Sicherheitsleistung soll die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und zum anderen die Sicherung von Mängelansprüchen unterstützen. Mit ihr soll Gefahren und künftigen Rechtsverletzungen von vornherein begegnet werden. Eine Sicherheitslei...
Sicherheitsleistung nach VOB Der Auftraggeber (AG) als Bauherr hat Anspruch auf eine Sicherheit vom Bauunternehmen als Auftragnehmer für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und eventuelle Mängelansprüche. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zur Sicherheitsleistung die...
Rückgabe von Sicherheitsleistungen Wurde als Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung während der Bauausführung ein Einbehalt durch den Auftraggeber vorgenommen, ist er nun mit der Schlusszahlung zu entrichten, sofern keine Vertragserfüllungsansprüche mehr bestehen und keine Einz...
Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 Mit dem "Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts ... vom 28. April 2017 (verkündet am 4. Mai 2017 im BGBl. I Nr. 23, S.969)" ändern sich Regelungen im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zum Werkvertrag, die für ab 1. Januar 2018 abzuschließende Verträge g...
Neubeginn der Verjährung Für Vergütungsforderungen zu erbrachten Bauleistungen endet nach § 195 BGB eine regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren ab Jahresende, in dem der Anspruch entstanden ist. Der Neubeginn (früher als Unterbrechung bezeichnet) einer Verjährung von An...
Vertragserfüllungssicherheit Der Auftraggeber (AG) hat Anspruch auf eine Sicherheit für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen. Zu unterscheiden ist dabei zunächst, ob der Bauausführung ein Bauvertrag nach VOB oder BGB zugrunde liegt.Die Vertragserfüllungssicherheit re...
Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B 02.03.2016 Zwei jüngere Entscheidungen zu § 17 VOB/B bieten Anlass dazu, sich mit dem Regelungsinhalt der Norm auseinanderzusetzen. Zunächst ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass § 17 VOB/B lediglich das Wie der Sicherheitsleistung regelt und nicht bestimm...
Rechtliche Aspekte zur Bauhandwerkersicherung nach BGB 09.09.2020 Zur Absicherung einer Werklohnforderung hat der Auftragnehmer einen Anspruch gegen den Auftraggeber auf Sicherheitsleistung. Hier erfahren Sie mehr über einige ausgewählte Besonderheiten bei der Wahl des Sicherungsmittels sowie die Vor- und Nachteile...
Neues zur Bauhandwerkersicherung gemäß § 648 a BGB 07.05.2016 Die Oberlandesgerichte Koblenz und Hamm haben sich in der 2. Jahreshälfte 2015 mit Fragen der Anwendbarkeit des § 648 a BGB auseinandergesetzt und zu einer weitergehenden Klärung der Anspruchsvoraussetzungen beigetragen. § 648 a Abs. 6 S. 1 Nr. 2 BGB...