Prämienlohn mit Leistungsspanne Der Prämienlohn mit Leistungsspanne ist eine spezielle Form des Prämienlohns. Diese Form kann aber ebenfalls als eine "andere Form des Leistungslohns " angesehen werden, wie es im § 10 des "Rahmentarifvertrags für Leistungslohn im Baugewerbe vom 29. ...
Zeitlohn mit Leistungszulage Der Zeitlohn mit Leistungsprämie ist eine spezielle Form des Zeitlohns. Diese Form kann aber ebenfalls als eine "andere Form des Leistungslohns " angesehen werden, wie es im § 10 des "Rahmentarifvertrags für Leistungslohn im Baugewerbe vom 29. Juli 2...
Schlechtleistung während der Bauausführung Von einer „Schlechtleistung“ kann gesprochen werden, wenn eine Baumaßnahme vom Bauunternehmen während der Bauzeit, d. h. vor der Abnahme, nicht vertragsgemäß und somit vertragswidrig ausgeführt wird. Das kann sowohl bei einem VOB-Vertrag als bei e...
Sachmängel bei Bauleistungen Das Bauunternehmen als Auftragnehmer ist verpflichtet, dem Auftraggeber (AG)- öffentlicher Auftraggeber, Besteller oder Verbraucher - eine mängelfreie Leistung zu verschaffen, und zwar zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln: bei einem VOB-Ver...
Sicherungsabrede zu Bauleistungen Für die vertragsgemäße und mängelfreie Ausführung von Bauleistungen hat der Bauherr bzw. Auftraggeber Anspruch auf eine Sicherheitsleistung, die grundsätzlich zu vereinbaren ist. Wird die VOB herangezogen, was bei öffentlichen Bauaufträgen grundsätzl...
Stillschweigende Abnahme Die stillschweigende Abnahme ist eine spezielle Abnahmeform. Sie wird auch synonym als konkludente Abnahme bezeichnet. Vorausgesetzt wird dabei ein Verhalten des Auftraggebers, aus dem das bauausführende Unternehmen als Auftragnehmer die Billigung se...
Konkludente Teilabnahme einer Leistung durch Überlassung an Dritte zur weiteren Bearbeitung? 02.11.2018 Eine Auftragnehmer-freundliche Auffassung zur Frage der konkludenten Abnahme einer Teilleistung durch Überlassung eben dieser Teilleistung an einen Drittunternehmer, dessen Leistung darauf aufbaut, traf das OLG Schleswig am 24.11.2017 (1 U 49/15 – Zf...
Beweislastverteilung beim Werkvertrag 29.08.2018 Wer sich mit der Frage der Beweislastverteilung im Werkvertragsrecht auseinandersetzt, der kommt an der schlagwortartigen Beweislastregel „Vor der Abnahme trägt der Unternehmer die Beweislast für die Mangelfreiheit seiner Werkleistung, nach der Abnah...
Das Recht zur zweiten Andienung 05.10.2017 Das Werk muss bei Abnahme frei von Sach- und Rechtsmängeln sein. Gleiches gilt für die Kaufsache bei Gefahrübergang (Übergabe). Ob Mängelfreiheit vorliegt, bemisst sich in erster Linie nach der vereinbarten Beschaffenheit. Diese ergibt sich aus den g...