Schlusszahlung nach VOB Die Schlusszahlung vom Auftraggeber (AG) setzt bei einem VOB-Vertrag die Fertigstellung bzw. Abnahme und vom Bauunternehmen als Auftragnehmer übergebene Schlussrechnung zur vereinbarten Bauleistung voraus. Dies gilt gleichermaßen bei einer Sc...
Verzugszinsen Verzugszinsen sind Zinssätze, die berechnet werden, wenn sich die Zahlung eines Schuldners verzögert oder temporär ausfällt. ...
Abschlagszahlung Abschlagszahlungen sind für Bauleistungen mit Bezug vor allem auf eine lange Bauzeit und dem meistens hohen Leistungsumfang und -wert üblich. Sie sind im Bauvertrag zu vereinbaren. Sachlich handelt es sich um vorläufige Zahlungen bzw. um Anzahlungen...
Abschlagszahlung bei Verbraucherbauverträgen Der Bauunternehmer kann auf Grundlage des reformierten Werk- und Bauvertragsrechts nach BGB ab 2018 allgemein bei BGB-Werkverträgen nach § 632a Abs. 1 BGB - unter Abschlagszahlungen nach BGB erläutert - vom Besteller oder Verbraucher als Auftraggeber...
Mahnung zur Zahlung Die Mahnung ist eine eindeutige Aufforderung, Ansprüche geltend zu machen. Bei einer überfälligen Abschlags- oder Schlussrechnung zu Bauleistungen wird der Bauunternehmer einseitig als Gläubiger zunächst versuchen, seinen Schuldner in Verzug zu s...
Vergütungsanpassung bei Mehrmengen Die Ist- Menge kann in der Bauausführung von der Soll- Menge einer im Leistungsverzeichnis (LV) ausgeschriebenen Leistungsposition abweichen. Nach der Regelung in § 2 Abs. 3, Nr. 1 und 2 der VOB/B wird von einer Mengenänderung gesprochen, wenn di...
Abschlagszahlungen auf die Nachtragsvergütung und der einstweilige Rechtsschutz Das Kammergericht Berlin hat in zwei aktuellen Entscheidungen dem Unternehmer eine einstweilige Zahlungsverfügung für die Abschlagsrechnung gewährt. Ausdrücklich weist das Gericht darauf hin, dass die Dringlichkeitsvermutung auch nicht dadurch widerl... 13.01.2022